Jedes Auto muss regelmäßig zum TÜV. Bremsen, Licht, Reifen, Abgaswerte, alles wird geprüft. Bei Gesetzen ist es anders. Sie werden beschlossen, gefeiert, verteidigt, nachgebessert, wieder verteidigt und wenn sie im Alltag quietschen, ruckeln oder die Bürger auf offener Strecke liegen…
Gastbeitrag von Peter Scheller Deutschland übt nicht mehr nur den militärischen Ernstfall. Deutschland übt zunehmend die Einbindung der zivilen Gesellschaft in diesen Ernstfall. Behörden, Verkehrsbetriebe, Kliniken, Rettungsdienste, Unternehmen, Polizei, THW, Verwaltungen und Kommunikationsstrukturen werden Teil neuer Übungsszenarien. Das Schlagwort lautet…
Viele organisierte Interessen verfügen über direkten Zugang zur Politik. Der Beitrag stellt die Frage, wer die Anliegen der Bürger vertritt, und beschreibt den Anspruch einer transparenten, sachorientierten und bürgernahen Politik mit mehr Mitbestimmung.
Die Geschichte Sachsen-Anhalts ist geprägt von demokratischen Aufbrüchen, kommunaler Selbstverwaltung und dem Einsatz engagierter Bürger. Der Beitrag zeichnet diese Entwicklung nach und stellt die Frage, welche Bedeutung direkte Demokratie heute hat.
Während traditionelle Industrien unter Druck geraten, investieren Rüstungsunternehmen Milliarden in Sachsen-Anhalt. Der Beitrag hinterfragt, ob daraus ein nachhaltiger Strukturwandel entsteht oder eine wirtschaftliche Abhängigkeit von militärischer Produktion.