- Internationale Strafanzeige gegen Corona-Akteure
Im Nov. und Dez. 2020 unterstützen der Landesverband dieBasis NRW sowie der Corona Ausschuss und viele Initiativen mehr Sarah Luzia Hassel-Reusing aus dem Stadtverband Wuppertal bei ihren Bemühungen. Damals rief sie zu Zeugenaussagen für eine Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag auf. - ENDLICH! Die Maskenpflicht fällt im öffentlichen Nah- und Fernverkehr
- Deutsches Gericht beschließt Zwangsmedikation und Einweisung in die Psychiatrie für eine 85 jährige Holocaust-Überlebende
Laut Artikel der Zeitschrift Report 24: „Vertraute einer in der Ukraine geborenen, in ihrer Heimat berühmt gewordenen Komponistin wandten sich an Report24. Ein Gericht in Stuttgart hat für die alte Dame ein Jahr Zwangseinweisung in die geschlossene Psychiatrie beschlossen. Ein Exklusivvideo zeigt: Sie ist weder unzurechnungsfähig, selbst- oder fremdgefährdend. Sie hat einfach nur Angst um ihr Leben. - Einladung zum Bildungssymposium
- Unterstützung der Pressemitteilung des Verbandes Familienarbeit e.V. durch dieBasis Sachsen-Anhalt
Wie Johannes Resch vom Verband für Familienarbeit e.V. uns im Gespräch mitteilte, „lehnen wir als Verband die Fremdbetreuung von Kleinkindern nicht grundsätzlich ab. Aber wir fordern eine echte Wahlfreiheit für Eltern, wie ihre Kleinkinder betreut werden sollen. Wenn, wie zurzeit, nur die Betreuung in einer Kinderkrippe staatlich finanziert wird, erfolgt ein wirtschaftlicher Druck auf die Eltern, ihre Kinder in eine Krippe zu geben. - Belastbare Zahlen, Daten, Fakten zur Covid-19 Impfkampagne
Prof. Werner Bergholz, unter anderem Sachverständiger des deutschen Bundestages, hat auf dem Ärztesymposium am 18.09.2022 in Lahnstein einen Vortrag zu Zahlen, Daten, Fakten zur Covid-19 Impfkampagne gehalten. Die Ergebnisse sind erschreckend und doch wenig überraschend. Schaut gerne in die Folien und macht Euch selber ein Bild. - Volksinitiative: Direkte Demokratie
Mitglieder des Landesverbands Sachsen-Anhalt der Basisdemokratischen Partei Deutschland sowie Unterzeichner dieser Volksinitiative fordern den Landtag von Sachsen-Anhalt auf, die gesetzlichen Regelungen für Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide sowie für Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide grundsätzlich zu reformieren und dabei wesentlich praktikabler und bürgerfreundlicher auszugestalten. Insbesondere sollen die Zustimmungsquoren bei Volksentscheiden und Bürgerentscheiden entfallen. - Pressemitteilung Veranstaltung „Handwerker für den Frieden“ vom 28.08.2022 in Dessau-Roßlau. – Es ist viertel nach 12 – Zeit für Friedensverhandlungen
Der Initiator Karl Krökel zeigte als erster Kreishandwerksmeister Mut mit dem ersten offenen Brief zur Kritik an der Sanktionspolitik der Bundesregierung. Inzwischen hat auch die Kreishandwerkerschaften Halle und Leipzig einen offenen Brief an den Bundeskanzler geschrieben. Am 28.08.2022 organisierte Karl Krökel die Veranstaltung „Handwerker für den Frieden“ die ein voller Erfolg wurde. - Ihr seid gegen das neue Infektionsschutzgesetz für Herbst/Winter? Teilt das Euren Abgeordneten im Bundestag mit!
- Positionspapier „Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt“
Nach unserem Grundgesetz, Artikel 20 (2) muss in Deutschland alle Staatsgewalt stets vom Volke ausgehen, also nicht von den Regierungen, nicht von den Parlamenten und schon gar nicht von den Parteien! Das Volk übt seine Staatsgewalt durch Wahlen und Abstimmungen aus. Abstimmungen, also Entscheidungen der Wahlberechtigten über Sachthemen im Land und in den Kommunen, sind in Sachsen-Anhalt zwar prinzipiell möglich, jedoch gesetzlich so restriktiv und unvollständig geregelt, dass sie in der politischen Praxis nicht funktionieren und bisher leider keine Rolle spielen. - Ihr seid gegen eine Impfpflicht? Teilt das Euren Abgeordneten im Bundestag mit!
- Alkje reicht, denn es gibt ja sonst nicht viele die so heißen…
- Empörung über rechten Pöbel? – Eine Gegendarstellung
- Zuschauer sehen mehr als Spieler
diesem rumänischen Sprichwort folgend, hat der Vorsitzende des Landesverbandes der Basisdemokratischen Partei Deutschland in Sachsen-Anhalt, Tobias Otto, die Zuschauer und Hörer in einer emotionalen Rede auf dem Montagsspaziergang in Dessau aufgefordert, sich dem „Spiel“ aus Lügen und Propaganda auch mal zu entziehen, einen Schritt beiseite zu treten und die Lage mit etwas Abstand zu betrachten. Aber schaut selber….. - dieBasis AG Frieden: Stellungnahme zum Ukraine-Russland-Konflikt
- Gründung Stadtverband Dessau-Roßlau
- Rundfunk-Frei – Volksentscheide in allen 16 Bundesländern!
- Einrichtungen des Gesundheitssystems rechtlich mit Impfpflicht überfordert! Sucht euch Hilfe gegen Willkür.
- Polizeistaat? Sachsen-Anhalt rüstet auf!
In den nächsten 3 Jahren soll Sachsen-Anhalt 7000 Polizeivollzugsbeamte im Dienst haben. Das sind in etwa 20% mehr als aktuell. Dazu rekrutiert man nun in Rekordzahlen neue Anwärter. Neu ist hierbei vor allem: Bewerber werden ab sofort vom Verfassungsschutz durchleuchtet, ob es sich um sogenannte „Staatsfeinde“ handele. - Dreifache Fake-News über Haseloff im Umlauf!
- Vorbeugung der Telegram-Sperre bei iOS (iPhone)
Auch für iPhone Nutzer gibt es Lösungen. Zum einen gibt es im AppStore eine App namens Nicegram. Diese App hat die gleiche Funktion wie die Telgram App ist aber aktuell nicht von der Zensur betroffen. Alternativ kann man sich aber auch direkt über den Webbrowser in Telegram einloggen. Dass dies nicht kompliziert sein muss, zeigt diese Anleitung. - „Antifa“ blockiert Demozug in Halle mit brennender Blockade!
- Spaziergang trotz Verbot in Magdeburg
- So wehrt ihr euch gegen Bußgeldbescheide beim Spazierengehen!
Einen Widerspruch, Klage oder Eilantrag kann immer nur von demjenigen eingereicht werden, dessen Rechte betroffen sind. So kann dieBasis – als Partei – diesen Rechtsweg nicht stellvertretend für Euch gehen. Aber wir informieren Euch gern über Eurer Recht. Jeder, der sich gegen die Allgemeinverfügung wenden will, muss selbst Widerspruch einlegen und einen Eilantrag stellen. - Teilnehmerbericht – Montagsspaziergang in Magdeburg
- Presseecho – Corona Maßnahmen Demo
- Presseerklärung
- Die epidemiologische Relevanz der COVID-19-geimpften Bevölkerung nimmt zu
Prof. Dr. med. Günter Kampf, Universitätsmedizin Greifswald, Institut für Hygiene und Umweltmedizin hat in der renommierten Fachzeitschrift „The Lancet“ einen Artikel über die epidemiologische Relevanz von geimpften Personen in der Bevölkerung geschrieben. Da in der Fachwelt und in Fachzeitschriften überwiegend in Englisch geschrieben wird, wir als Basisdemokratische Partei Deutschland den Bürgerinnen und Bürgen in Deutschland diesen aber durchaus wichtigen Artikel nicht vorenthalten wollen, hat der Schwarm das Dokument ins Deutsche übersetzt. - Presseerklärung – Corona Testpflicht an Schulen – Basisdemokratische Partei Deutschland erstattet Anzeige gegen die Bildungsministerin des Landes Sachsen-Anhalt
- Brief an die Landesregierung von Sachsen-Anhalt
- Ergänzungen zum Offenen Brief an die Bildungsministerin von Sachsen-Anhalt vom 28.10.2021
- Offener Brief an die Bildungsministerin von Sachsen-Anhalt
Mit großer Freude haben wir Ihr Interview, welches am 08.10.2021 im MDR veröffentlicht wurde und in dem Sie sich für einen normalen Schulbetrieb ohne Masken und ohne Tests aussprechen, zur Kenntnis genommen. Wir, der Landesverband Sachsen-Anhalt der Basisdemokratischen Partei Deutschland, möchten Sie, sehr geehrte Frau Ministerin, in diesem Ansinnen bestärken und unterstützen. - Schluss jetzt! Nach Korrektur der Impfquote – Corona-Maßnahmen sofort aufheben!
- DieBasis fordert für Hamburg (und Deutschland) den Freedom Day noch vor Ende des Monats
Unser Gesundheitssystem ist leistungsfähig. Die Krankenhäuser in Deutschland sind jetzt nicht überlastet und sie waren es in den vergangenen 18 Monaten nicht. Darum fordern wir jetzt und hier für Hamburg, aber auch für den Rest der Republik, ein Ende der Maßnahmen und die Rückkehr zu einem freien Leben - Knapp 2% der Menschen haben in Sachsen-Anhalt die Basis gewählt – Danke!
- Offener Brief an die Landesregierung von Sachsen-AnhaltNun wurde es beschlossen – auf dem Treffen der Gesundheitsminister der Länder wurde festgelegt, dass es ab Oktober keine kostenlosen Schnelltests mehr geben soll und Menschen, die die bedingt zugelassenen Impfungen ablehnen, ab November bei Quarantäne keine Erstattung nach dem IfSG bekommen sollen. Gnädiger weise wird den Schülern ab 12 Jahren eine Übergangsfrist bis Jahresende gewährt, in denen ihnen ein Test pro Woche bezahlt wird.
- INSA-Umfrage: DieBasis hat ein Wählerpotenzial von 16 Prozent
- #DieBasis Harzkreis auf Social-Media
- Offener Brief – Rückkehr zu einem Schulalltag ohne Impfdruck, Tests und Masken
endlichen in Erwartung auf Gemeinschaft, regelmäßigen Tageslauf und Lernen in der Schule waren. Dieses Bild führt uns die Belastungen der Kinder vor Augen, denen Spontaneität, Neugier, Offenheit, Struktur und Gemeinschaft genommen wurden, mit oft fatalen Auswirkungen auf ihre körperliche und besonders ihre psychische Gesundheit. - Scholz will Kanzler werden – und die Staatsanwaltschaft filzt sein Ministerium
- Wanderwitz (CDU) auf der Suche nach der Wahrheit
- 2. Magdeburger Friedensfestival
- Wahlveranstaltungen mit Stephan Kohn
- Infoveranstaltungen mit Ernst Wolff
- Öffentliche Infoveranstaltung mit Dr. Reiner Füllmich
- Fünfter Offener Brief an die Landesregierung von Sachsen-Anhalt
Seit über einem Jahr erbringen unsere Kinder unglaubliche Opfer in Bezug auf ihre Freiheiten, ihre Entwicklungsmöglichkeiten, ihre schulische Ausbildung. Alles um, wie es die Politik in der Vergangenheit nicht müde wurde zu erklären, die vulnerablen Gruppen zu schützen. Solidarität war das Gebot der Stunde, sicher auch dem Versprechen glaubend, dass, sobald die Risikogruppen geschützt seien, sie wieder einem normalen Alltag nachgehen können. - Machtbegrenzung hätte die STIKO nicht einknicken lassen
- Analyse Wahlprogramm der Basisdemokratischen Partei Deutschland
- Presseerklärung – Festnahme Lothar Fontes
- Dritter offener Brief an die Landesregierung von Sachsen-Anhalt
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrte Damen und Herren der Landesregierung, mit einem offenen Brief hatte sich die Basisdemokratische Partei Deutschland – Landesverband Sachsen-Anhalt am 14.06.2021 an Sie gewandt und unter anderem für die Aufhebung der Maskenpflicht an den Schulen des Landes geworben.
