Die Mitteldeutsche Zeitung macht aus parlamentarischer Besetzungsarithmetik ein besonderes Machtstreben der AfD und lässt entscheidende Tatsachen weg Ein Gastbeitrag von Peter Scheller Nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt wird darüber gestritten, wie die Ausschüsse des neuen Landtags besetzt werden…
Demokratie klingt nach dem einfachen Konzept, dass das Volk entscheidet. Doch sobald politische Fragen kompliziert werden, beginnt die eigentliche Prüfung. Wie weit sind Bürger bereit, sich in Themen einzuarbeiten? Wie weit sollen sie Experten vertrauen? Wann ist ein Bürger wirklich…
Sachsen-Anhalt erlebt einen bemerkenswerten Wahlkampf. Die einen möchten ihre Ämter behalten, die anderen haben das Kabinett schon zusammengestellt, bevor überhaupt gewählt wurde. Parteien, die an der Fünf-Prozent-Hürde kratzen, bekommen externe Rettungspakete, und selbst jahrzehntelang bewährte Wahlregeln erscheinen plötzlich nicht mehr…
Für kostenlose Schulbücher fehlen in Sachsen-Anhalt angeblich fünf Millionen Euro im Jahr. Gleichzeitig drohen mindestens 21,5 Millionen Euro an EU-Sanktionen, weil eine seit Jahren bekannte Vorgabe zur Cybersicherheit nicht rechtzeitig umgesetzt wurde. Das wirft eine einfache Frage auf, nämlich wie…
Der Souverän auf dem Hindernisparcours Demokratie kommt von dēmos – Volk – und kratos – Herrschaft. Ursprünglich bedeutet Demokratie also „Herrschaft des Volkes“. In Sachsen-Anhalt darf das Volk tatsächlich unmittelbar mitentscheiden. Die entscheidende Frage lautet jedoch, wie realistisch diese Möglichkeit…
Magdeburgs Bischof Gerhard Feige erklärt die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zur „Schicksalswahl“, beklagt mangelndes Demokratieverständnis im Osten und warnt vor der AfD. Gleichzeitig fordert er Dialog und weniger Schwarz-Weiß-Denken. Doch er offenbart ein Demokratieverständnis, das nicht danach fragt, warum so viele…
In Sachsen-Anhalt sollen Bürger ihre eigentlich bevorzugte Partei zurückstellen und ihre Zweitstimme taktisch SPD oder Grünen geben. Das Ziel: möglichst viele Stimmen oberhalb der Fünf-Prozent-Hürde halten und so eine absolute AfD-Mehrheit verhindern. Doch hinter der angeblichen Rechenhilfe steckt eine politische…
Du bist unzufrieden mit der Politik? Du willst weder die etablierten Parteien noch die AfD wählen? Und deshalb bleibst du am 6. September zu Hause? Dann solltest du wissen: Auch Nichtwählen hat eine politische Wirkung. Nur bestimmst du nicht mehr…
Sachsen-Anhalt kämpft um die nächste Generation 2025 wurden in Sachsen-Anhalt nur noch 11.978 Kinder geboren. Gleichzeitig starben 34.865 Menschen. Während die Bevölkerung altert und schrumpft, wird auch die Geburtshilfe in der Fläche schwieriger. Das ist kein einfacher Ursache-Wirkung-Zusammenhang, aber eine…
Zum Schulstart beginnt für viele Eltern in Sachsen-Anhalt wieder der bekannte Einkaufszettel-Marathon: Hefter, Stifte, Füller, Arbeitsmaterialien und Schulbücher. Die Mitteldeutsche Zeitung weist darauf hin, dass bereits ein Erstlesebuch etwa 20 Euro kosten kann und dass Schulbücher in Sachsen-Anhalt anders als…