Politik hat etwas Beruhigendes entdeckt, nämlich das Lagerfeuer
Man setzt sich zusammen, aber nicht mit allen. Man bleibt im eigenen Kreis und erzählt sich die bekannten Geschichten. Die anderen sind schuld, die eigenen Leute haben recht und wer Zweifel äußert, ist draußen.
Gastbeitrag von Peter Scheller
So entsteht Lagerpolitik. Es ist nicht die Suche nach Lösungen, sondern ein politisches Ritual. Wir gegen die, links gegen rechts, Regierung gegen Opposition, Demokraten gegen „die anderen“, Fortschritt gegen Rückschritt. Das ist häufig Bequemlichkeit mit Parteifahne.
Wenn das Lager wichtiger wird als die Sache
Sachsen-Anhalt hat keine Zeit für politische Lagerfeuerromantik. Die Probleme im Land sind zu konkret. Unterricht fällt nicht deshalb aus, weil eine Partei den falschen Namen trägt. Pflegekräfte fehlen nicht wegen eines falschen Parteibuchs. Krankenhäuser werden nicht dadurch erreichbar, dass man den politischen Gegner besonders empört kritisiert. Und ein Bus fährt im ländlichen Raum nicht häufiger, nur weil im Landtag wieder einmal sehr leidenschaftlich die eigene Lagerzugehörigkeit betont wurde.
Lagerpolitik hat für die Mitglieder der Parteien einen großen Vorteil. Sie macht das Denken einfacher und man muss nicht jeden Vorschlag prüfen. Man muss nur wissen, von wem er kommt. Kommt er aus dem eigenen Lager, ist er immer gut. Kommt er aus dem falschen Lager, ist er unakzeptabel.
Lagerpolitik wärmt die Parteien, aber nicht die Bürger
Denn Bürgerinnen und Bürger erleben Politik nicht als Mannschaftsspiel. Sie erleben Politik im Alltag, im Wartezimmer des Hausarztes, an der Bushaltestelle, in der Schule, beim Handwerksbetrieb, im Pflegeheim, auf dem Amt, bei der Stromrechnung und auf dem Wohnungsmarkt.
Dort hilft keine Lagerfeuerromantik, sondern nur eine Politik, die funktioniert. dieBasis Sachsen-Anhalt setzt deshalb einen anderen Maßstab:
Der Antrag zählt und nicht der Absender.
Kooperation statt Koalition
Das sind einfache Sätze, die aber politisch ziemlich unbequem sind. Denn sie verlangen, dass man Vorschläge tatsächlich liest, prüft und bewertet. Dabei zählt nicht die Parteifarbe und eigenes Handeln beruht nicht auf einem einfachen Reflex. Der taktische Nutzen ist irrelevant. Es zählt nur der Inhalt.
Dabei gilt, dass ein guter Antrag nicht schlecht ist, weil er von der falschen Partei kommt. Und ein schlechter Antrag wird nicht dadurch besser, weil er aus dem eigenen Lager stammt.
Kooperation ist keine Schwäche
Kooperation wird in der Lagerpolitik gern verdächtig gemacht. Wer mit anderen spricht, gilt schnell als naiv oder verdächtig. Wer einen sinnvollen Vorschlag des politischen Gegners unterstützt, macht sich angreifbar. Wer Brücken baut, wird gefragt, auf welcher Seite er eigentlich stehe.
Die Antwort der dieBasis ist klar. Es geht nicht um Protest, sondern um Kooperation und die Sache selbst. Kooperation bedeutet nicht Beliebigkeit. Kooperation heißt nicht, eigene Grundsätze aufzugeben. Kooperation bedeutet, die Sache wichtiger zu nehmen als die Parteitaktik.
Gerade in einem Land wie Sachsen-Anhalt braucht es diese Haltung. Viele Probleme sind längst bekannt. Viele Bürger wissen sehr genau, wo es klemmt. Was fehlt, ist häufig nicht die nächste große Parteirede, sondern die Bereitschaft, über politische Grenzen hinweg praktische Lösungen zu suchen.
dieBasis will Politik nicht als Dauerfeuer zwischen Lagern verstehen, sondern als öffentliche Arbeit an konkreten Problemen, und zwar mit mehr Bürgerbeteiligung, mit direkter Demokratie und Transparenz sowie mit dem Mut, auch Anträge anderer Parteien nach ihrem Inhalt zu bewerten.
dieBasis als Gegenmodell zur Lagerpolitik
dieBasis Sachsen-Anhalt tritt an, weil Politik wieder näher an die Bürger heranrücken muss. Nicht lauter, nicht härter, nicht besser inszeniert, sondern sachlicher, transparenter und kooperativer.
Wir wollen keine Lagerpolitik, bei der Bürger am Ende nur Zuschauer sind. Wir wollen eine Politik, in der Inhalte zählen, Bürger mitentscheiden und gute Vorschläge nicht an Parteigrenzen scheitern. Wir werden mit niemandem koalieren, sondern mit allen Parteien kooperieren, die Gesetzesvorhaben oder Anträge einbringen, die Land und Bürgern helfen.