Schlagwort: Basisdemokratische Partei Deutschland

So wehrt ihr euch gegen Bußgeldbescheide beim Spazierengehen!

Einen Widerspruch, Klage oder Eilantrag kann immer nur von demjenigen eingereicht werden, dessen Rechte betroffen sind. So kann dieBasis – als Partei – diesen Rechtsweg nicht stellvertretend für Euch gehen. Aber wir informieren Euch gern über Eurer Recht. Jeder, der sich gegen die Allgemeinverfügung wenden will, muss selbst Widerspruch einlegen und einen Eilantrag stellen.

Die epidemiologische Relevanz der COVID-19-geimpften Bevölkerung nimmt zu

Prof. Dr. med. Günter Kampf, Universitätsmedizin Greifswald, Institut für Hygiene und Umweltmedizin hat in der renommierten Fachzeitschrift „The Lancet“ einen Artikel über die epidemiologische Relevanz von geimpften Personen in der Bevölkerung geschrieben. Da in der Fachwelt und in Fachzeitschriften überwiegend in Englisch geschrieben wird, wir als Basisdemokratische Partei Deutschland den Bürgerinnen und Bürgen in Deutschland diesen aber durchaus wichtigen Artikel nicht vorenthalten wollen, hat der Schwarm das Dokument ins Deutsche übersetzt.

Presseerklärung – Corona Testpflicht an Schulen – Basisdemokratische Partei Deutschland erstattet Anzeige gegen die Bildungsministerin des Landes Sachsen-Anhalt

Unter anderem wegen des Verdachts des schweren Falles der Misshandlung von Schutzbefohlenen nach Paragraph 225 Absatz 1 Nr.4, Absatz 3 Nr. 1 und 2 StGB hat der Landesverband Sachsen-Anhalt Strafanzeige gegen die Bildungsministerin Eva Feußner bei der Staatsanwaltschaft Magdeburg erstattet.

Offener Brief an die Bildungsministerin von Sachsen-Anhalt

Mit großer Freude haben wir Ihr Interview, welches am 08.10.2021 im MDR veröffentlicht wurde und in dem Sie sich für einen normalen Schulbetrieb ohne Masken und ohne Tests aussprechen, zur Kenntnis genommen. Wir, der Landesverband Sachsen-Anhalt der Basisdemokratischen Partei Deutschland, möchten Sie, sehr geehrte Frau Ministerin, in diesem Ansinnen bestärken und unterstützen.