Im Nov. und Dez. 2020 unterstützen der Landesverband dieBasis NRW sowie der Corona Ausschuss und viele Initiativen mehr
Sarah Luzia Hassel-Reusing aus dem Stadtverband Wuppertal bei ihren Bemühungen. Damals rief sie zu Zeugenaussagen für eine Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag auf.
Laut Artikel der Zeitschrift Report 24: „Vertraute einer in der Ukraine geborenen, in ihrer Heimat berühmt gewordenen Komponistin wandten sich an Report24. Ein Gericht in Stuttgart hat für die alte Dame ein Jahr Zwangseinweisung in die geschlossene Psychiatrie beschlossen. Ein Exklusivvideo zeigt: Sie ist weder unzurechnungsfähig, selbst- oder fremdgefährdend. Sie hat einfach nur Angst um ihr Leben.
Wie Johannes Resch vom Verband für Familienarbeit e.V. uns im Gespräch mitteilte, „lehnen wir als Verband die Fremdbetreuung von Kleinkindern nicht grundsätzlich ab. Aber wir fordern eine echte Wahlfreiheit für Eltern, wie ihre Kleinkinder betreut werden sollen. Wenn, wie zurzeit, nur die Betreuung in einer Kinderkrippe staatlich finanziert wird, erfolgt ein wirtschaftlicher Druck auf die Eltern, ihre Kinder in eine Krippe zu geben.
Prof. Werner Bergholz, unter anderem Sachverständiger des deutschen Bundestages, hat auf dem Ärztesymposium am 18.09.2022 in Lahnstein einen Vortrag zu Zahlen, Daten, Fakten zur Covid-19 Impfkampagne gehalten. Die Ergebnisse sind erschreckend und doch wenig überraschend. Schaut gerne in die Folien und macht Euch selber ein Bild.
Mitglieder des Landesverbands Sachsen-Anhalt der Basisdemokratischen Partei Deutschland sowie Unterzeichner dieser Volksinitiative fordern den Landtag
von Sachsen-Anhalt auf, die gesetzlichen Regelungen für Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide sowie für Einwohneranträge, Bürgerbegehren
und Bürgerentscheide grundsätzlich zu reformieren und dabei wesentlich praktikabler und bürgerfreundlicher auszugestalten. Insbesondere sollen die
Zustimmungsquoren bei Volksentscheiden und Bürgerentscheiden entfallen.
Der Initiator Karl Krökel zeigte als erster Kreishandwerksmeister Mut mit dem ersten offenen Brief zur Kritik an der Sanktionspolitik der Bundesregierung. Inzwischen hat auch die Kreishandwerkerschaften Halle und Leipzig einen offenen Brief an den Bundeskanzler geschrieben. Am 28.08.2022 organisierte Karl Krökel die Veranstaltung „Handwerker für den Frieden“ die ein voller Erfolg wurde.
Nach unserem Grundgesetz, Artikel 20 (2) muss in Deutschland alle Staatsgewalt
stets vom Volke ausgehen, also nicht von den Regierungen, nicht von den
Parlamenten und schon gar nicht von den Parteien! Das Volk übt seine Staatsgewalt durch Wahlen und Abstimmungen aus. Abstimmungen, also Entscheidungen der Wahlberechtigten über Sachthemen im Land und in den Kommunen, sind in Sachsen-Anhalt zwar prinzipiell möglich, jedoch gesetzlich so restriktiv und unvollständig geregelt, dass sie in der politischen Praxis nicht funktionieren und bisher leider keine Rolle spielen.