Ab dem 1. Februar dürfen Menschen auch in NRW nun maskenfrei Bus und Bahn fahren. Hier war Sachsen-Anhalt endlich mal Vorreiter. "Damit wird auch Einheitlichkeit mit der Regelung im Fernverkehr geschaffen", schreibt das Ministerium.
Wie Johannes Resch vom Verband für Familienarbeit e.V. uns im Gespräch mitteilte, „lehnen wir als Verband die Fremdbetreuung von Kleinkindern nicht grundsätzlich ab. Aber wir fordern eine echte Wahlfreiheit für Eltern, wie ihre Kleinkinder betreut werden sollen. Wenn, wie zurzeit, nur die Betreuung in einer Kinderkrippe staatlich finanziert wird, erfolgt ein wirtschaftlicher Druck auf die Eltern, ihre Kinder in eine Krippe zu geben.
Prof. Werner Bergholz, unter anderem Sachverständiger des deutschen Bundestages, hat auf dem Ärztesymposium am 18.09.2022 in Lahnstein einen Vortrag zu Zahlen, Daten, Fakten zur Covid-19 Impfkampagne gehalten. Die Ergebnisse sind erschreckend und doch wenig überraschend. Schaut gerne in die Folien und macht Euch selber ein Bild.
Mitglieder des Landesverbands Sachsen-Anhalt der Basisdemokratischen Partei Deutschland sowie Unterzeichner dieser Volksinitiative fordern den Landtag von Sachsen-Anhalt auf, die gesetzlichen Regelungen für Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide sowie für Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide grundsätzlich zu reformieren und dabei wesentlich praktikabler und bürgerfreundlicher auszugestalten. Insbesondere sollen die Zustimmungsquoren bei Volksentscheiden und Bürgerentscheiden entfallen.
Hier eine kleine Formulierungshilfe. Es bietet sich an, hier nicht copy&paste zu machen, sondern dem Brief eine eigenen Note zu geben.
Nachdem ca. 6 Wochen lang der Montagsspaziergang ohne Begleitschutz durch Einsatztruppen in Kampfuniform friedlich erfolgte, war an diesem Montag alles anders. Es war ungewöhnlich viel Polizei präsent.
diesem rumänischen Sprichwort folgend, hat der Vorsitzende des Landesverbandes der Basisdemokratischen Partei Deutschland in Sachsen-Anhalt, Tobias Otto, die Zuschauer und Hörer in einer emotionalen Rede auf dem Montagsspaziergang in Dessau aufgefordert, sich dem "Spiel" aus Lügen und Propaganda auch mal zu entziehen, einen Schritt beiseite zu treten und die Lage mit etwas Abstand zu betrachten. Aber schaut selber.....
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) verurteilt die Haltung der Bundesregierung im Ukraine-Russland-Konflikt, insbesondere betreffend dem bald beginnenden NATO Manöver „Europe Defender 2022“.
Am 02.02.2022 gründete sich der Stadtverband Dessau-Roßlau. Die 16 anwesenden stimmberechtigten Mitglieder und viele Gäste aus dem Land und Umland feierten eine gelungene Versammlung.
In allen 16 Bundesländern sind Volksentscheidungen in den Verfassungen festgeschrieben. Machen wir von unserem Recht Gebrauch und befreien uns von der Zwangsgebühr des Rundfunkbeitrags. - Bei Erfolg müssen die Landesregierungen den Entscheid umsetzen. Das Volk hat dann entschieden.