Redaktion – Landesverband Sachsen-Anhalt

Positionspapier „Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt“

Nach unserem Grundgesetz, Artikel 20 (2) muss in Deutschland alle Staatsgewalt stets vom Volke ausgehen, also nicht von den Regierungen, nicht von den Parlamenten und schon gar nicht von den Parteien! Das Volk übt seine Staatsgewalt durch Wahlen und Abstimmungen aus. Abstimmungen, also Entscheidungen der Wahlberechtigten über Sachthemen im Land und in den Kommunen, sind in Sachsen-Anhalt zwar prinzipiell möglich, jedoch gesetzlich so restriktiv und unvollständig geregelt, dass sie in der politischen Praxis nicht funktionieren und bisher leider keine Rolle spielen.

Einladung zum Bildungssymposium

Wenn auch Du merkst, dass unser Bildungssystem nicht mehr funktioniert, laden wir Dich herzlich ein! Welche Ansprüche müssen die Lernorte von morgen erfüllen, um die Kinder fit für das Leben zu machen?

Unterstützung der Pressemitteilung des Verbandes Familienarbeit e.V. durch dieBasis Sachsen-Anhalt

Wie Johannes Resch vom Verband für Familienarbeit e.V. uns im Gespräch mitteilte, „lehnen wir als Verband die Fremdbetreuung von Kleinkindern nicht grundsätzlich ab. Aber wir fordern eine echte Wahlfreiheit für Eltern, wie ihre Kleinkinder betreut werden sollen. Wenn, wie zurzeit, nur die Betreuung in einer Kinderkrippe staatlich finanziert wird, erfolgt ein wirtschaftlicher Druck auf die Eltern, ihre Kinder in eine Krippe zu geben.

Belastbare Zahlen, Daten, Fakten zur Covid-19 Impfkampagne

Prof. Werner Bergholz, unter anderem Sachverständiger des deutschen Bundestages, hat auf dem Ärztesymposium am 18.09.2022 in Lahnstein einen Vortrag zu Zahlen, Daten, Fakten zur Covid-19 Impfkampagne gehalten. Die Ergebnisse sind erschreckend und doch wenig überraschend. Schaut gerne in die Folien und macht Euch selber ein Bild.

Volksinitiative: Direkte Demokratie

Mitglieder des Landesverbands Sachsen-Anhalt der Basisdemokratischen Partei Deutschland sowie Unterzeichner dieser Volksinitiative fordern den Landtag von Sachsen-Anhalt auf, die gesetzlichen Regelungen für Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide sowie für Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide grundsätzlich zu reformieren und dabei wesentlich praktikabler und bürgerfreundlicher auszugestalten. Insbesondere sollen die Zustimmungsquoren bei Volksentscheiden und Bürgerentscheiden entfallen.

Ihr seid gegen das neue Infektionsschutzgesetz für Herbst/Winter? Teilt das Euren Abgeordneten im Bundestag mit!

Hier eine kleine Formulierungshilfe. Es bietet sich an, hier nicht copy&paste zu machen, sondern dem Brief eine eigenen Note zu geben.

Ihr seid gegen eine Impfpflicht? Teilt das Euren Abgeordneten im Bundestag mit!

Hier eine kleine Formulierungshilfe. Es bietet sich an, hier nicht copy&paste zu machen, sondern dem Brief eine eigenen Note zu geben

Alkje reicht, denn es gibt ja sonst nicht viele die so heißen…

Ich bin 43 Jahre alt und vom Sternzeichen Stier. Als alleinerziehende Mutter mit drei Schülern baue ich gerade ein Gemeinschaftsprojekt in Gethlingen bei Hindenburg auf, wo alle Menschen unabhängig von…

Empörung über rechten Pöbel? – Eine Gegendarstellung

Nachdem ca. 6 Wochen lang der Montagsspaziergang ohne Begleitschutz durch Einsatztruppen in Kampfuniform friedlich erfolgte, war an diesem Montag alles anders. Es war ungewöhnlich viel Polizei präsent.

Zuschauer sehen mehr als Spieler

diesem rumänischen Sprichwort folgend, hat der Vorsitzende des Landesverbandes der Basisdemokratischen Partei Deutschland in Sachsen-Anhalt, Tobias Otto, die Zuschauer und Hörer in einer emotionalen Rede auf dem Montagsspaziergang in Dessau aufgefordert, sich dem "Spiel" aus Lügen und Propaganda auch mal zu entziehen, einen Schritt beiseite zu treten und die Lage mit etwas Abstand zu betrachten. Aber schaut selber.....