Wir sehen die vielen Ursachen existenzieller Not, die Spaltung, die sich durch Familien und Freundschaften zieht, und wir sehen eines: Mit den Maßnahmen, die seit 2020 getroffen wurden, geht auf dem Wege des Notstandsrechts der Verlust unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung einher.
Wir haben uns in der Partei dieBasis zusammengefunden, um ein anderes Miteinander zu schaffen. Eine Gesellschaft, die liebevoll und achtsam miteinander umgeht, die die Werte des Grundgesetzes hochhält und auch lebt.
Unterstützt durch unser Rahmenprogramm und unsere vier Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz ergeben sich für uns unter anderem folgende Forderungen:
Das Recht auf Freiheit der Person und selbstbestimmtes Handeln durch Aufhebung aller auf Zwang beruhenden Maßnahmen, die ohne medizinisch erwiesene Notwendigkeit eingesetzt wurden.
Das Recht auf körperliche Unversehrtheit durch Beendigung aller Maßnahmen, die sich negativ auf die psychische oder physische Gesundheit auswirken.
Das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Wissensbildung durch Schaffung eines öffentlichen, wissenschaftlichen Debatten-Raumes zur Klärung der Lage.
Das Recht auf Nutzung des Rechtsweges bei Verletzung der Grundrechte, durch juristische Aufarbeitung der Geschehnisse in zivil- und strafrechtlicher Hinsicht.
Diese Forderungen entsprechend den Grundrechten, die bis zum Frühjahr 2020 laut unserem Grundgesetz in Deutschland galten und gelebt wurden. Diese Rechte müssen für alle Menschen wieder gelten und uns eine gemeinsame, sichere Zukunft ermöglichen.
Über eine fachübergreifend besetzte Expertenkommission sind konstruktive Lösungswege aus der Krise zu erarbeiten, welche allen Bedürfnissen Rechnung tragen und alle Fakten sachlich berücksichtigen. Die Maßnahmen sind sofort aufzuheben, wenn nicht eine klare Evidenz zu ihrer Nützlichkeit vorgelegt wird.
Wir leben in einer Zeit, in der wir durch die Politik und Medien in einem Zustand der ständigen Angst und Sorge gehalten werden. Dies geschieht durch mangelnde Aufklärung und irreführende Kommunikation mit alarmierenden Zahlen, die ohne Verhältnisgrößen als Beweis für eine hohe Gefährdung dargestellt werden.
Alle Bedürfnisse sollten gleichberechtigt gehört werden
Viele von uns leben in einem Angstzustand. Einige befürchten eine Ansteckung oder den Verlust der Arbeit, andere den finanziellen Ruin, Ächtung durch die Gesellschaft oder den fortschreitenden Verlust der Grundrechte.
Jeder Mensch erlebt eine andere Facette von Angst, aber für alle gilt: wir sind in dieser Angst gefangen und kaum noch fähig, unserem Gegenüber offen und wertfrei zu begegnen. Statt miteinander zu reden und Lösungen zu finden, verhärten sich die Fronten.
Unsere Sorge gilt den Menschen, die deshalb Schaden nehmen: Menschen, deren Operationen verschoben oder gar abgesagt werden, Menschen, die aus Angst nicht oder zu spät zum Arzt gehen, Menschen, die einsam unter der Isolation leiden oder durch die Maßnahmen eine Verschlimmerung bestehender Krankheiten erleiden.
Natürlich respektieren wir die Furcht unserer Mitbürger vor Krankheit und Tod – aber wir akzeptieren nicht, dass alle anderen Krankheiten nur einer einzigen untergeordnet werden und ein wissenschaftlicher sowie gesellschaftlicher und sozialer Diskurs mit aller Macht vermieden wird.
Sollten dabei Fakten verzerrt oder unterschlagen worden sein, ist die juristische Aufarbeitung unerlässlich.
Wir möchten euch einladen, diesen Weg mit uns zu gehen. Übernehmen wir zusammen politische Verantwortung. Lasst uns aufeinander zugehen, die Meinungen und Ängste des Gegenübers sehen, verstehen und akzeptieren: um dann lösungsorientiert gemeinsam weiter zu gehen.
Wir sind eine Menschheitsfamilie! Wir sind dieBasis!
dieBasis in Sachsen-Anhalt: Visionen für eine neue Politik
Die politische Unzufriedenheit und der Ruf nach Veränderung sind berechtigterweise auf einem Höhepunkt. Seit 2020 tritt die Partei dieBasis in Sachsen-Anhalt mit klaren Zielen und frischen Ideen auf den Plan, um den übergriffigen Staat eine ernste bürgerlich-freiheitliche Politik entgegenzustellen.
Unser politisches Programm setzt sich entschieden dafür ein, die Stimme des Volkes stärker in den politischen Alltag einzubinden, das Bildungssystem zu reformieren und eine einheimische und selbstbestimmte Landwirtschaft zu fördern.
1. Direkte Demokratie: Weniger Hürden, mehr Mitsprache
Eines der Kernanliegen von dieBasis ist die Förderung der direkten Demokratie. Die Partei kritisiert, dass die aktuellen Mechanismen für Volksentscheide in Sachsen-Anhalt zwar theoretisch vorhanden, aber praktisch kaum umsetzbar sind. Zu hohe Hürden verhindern, dass sich der Bürgerwille effektiv in politische Entscheidungen übersetzen lässt. DieBasis setzt sich daher für eine Absenkung dieser Barrieren ein, um es den Bürgern zu ermöglichen, direkt auf die politische Gestaltung Einfluss zu nehmen.
Dies soll eine echte Volksherrschaft fördern, in der politische Entscheidungen transparenter und demokratischer getroffen werden.
2. Bildung: Freiheit statt staatliche Einflussnahme
Ein weiteres zentrales Anliegen der Partei ist die Umgestaltung des Bildungssystems. DieBasis vertritt die Auffassung, dass Bildung und Schulen als Teil des geistigen Lebens eines jeden Menschen zu betrachten sind und daher frei von staatlicher Einmischung sein sollten. Die Partei spricht sich gegen jede Form von staatlicher Indoktrination und Propaganda an Schulen aus. Stattdessen plädiert dieBasis für Bildungseinrichtungen, die unabhängig vom Staat agieren und so die individuelle und geistige Entwicklung der Kinder und Jugendlichen fördern.
Dies schließt auch den Schutz der Kinder vor staatlichem Übergriff in persönliche und familiäre Angelegenheiten mit ein.
3. Landwirtschaft: Einheimisch, dezentral und gentechnikfrei
Die dritte Säule des politischen Programms von dieBasis betrifft die Landwirtschaft. In den letzten fünf Jahrzehnten mussten 75% aller einheimischen Landwirte in Sachsen-Anhalt ihre Höfe aufgeben. Diese Entwicklung möchte dieBasis stoppen. Die Partei setzt sich für eine dezentrale, bezahlbare und einheimische Landwirtschaft ein, die frei von gentechnisch veränderten Organismen ist.
Zusätzlich unterstützt dieBasis das Modell der Solidarischen Landwirtschaft, welches nicht nur nachhaltige Anbaumethoden fördert, sondern auch die lokale Gemeinschaft stärkt und direkte Verbindungen zwischen Verbrauchern und Produzenten schafft.
Mit diesen Zielsetzungen möchte die Partei dieBasis in Sachsen-Anhalt nicht nur politische Reformen anstoßen, sondern auch eine Bewegung hin zu mehr Selbstbestimmung, Bildungsfreiheit und nachhaltiger Lebensweise fördern. Sie lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich an dieser Vision einer gerechteren und freieren Gesellschaft zu beteiligen.
