Hier erläutern wir in lockerer Weise politische Themen und Sachverhalte. Reinklicken lohnt sich! Vielleicht hilft es dir bei deiner Wahlentscheidung.
6. Politische Entscheidungen erklären
Wusstest du, dass politische Entscheidungen oft große Auswirkungen haben – aber ihre Begründungen für Bürger nicht immer leicht nachvollziehbar sind?
Ob Haushalt, Krankenhausplanung, Schulpolitik oder Infrastruktur: Menschen haben ein Recht darauf zu verstehen, was entschieden wurde, warum es entschieden wurde und welche Folgen zu erwarten sind.
dieBasis Sachsen-Anhalt will öffentliche Begründungen wichtiger Abstimmungen und regelmäßige Berichte über die Arbeit einer möglichen Landtagsfraktion.
Politik muss nicht in jedem Punkt Zustimmung erhalten. Aber sie muss verständlich erklären, wie sie zu ihren Entscheidungen kommt.
Was erwartest du von einer transparenten Politik?
5. Direkte Wahl des Ministerpräsidenten
Wusstest du, dass der Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt derzeit vom Landtag gewählt wird?
dieBasis Sachsen-Anhalt schlägt vor, dass die Bevölkerung den Ministerpräsidenten künftig direkt wählen kann. Damit würde die Spitze der Landesregierung eine unmittelbare demokratische Legitimation durch die Bürger erhalten.
Eine direkte Wahl ersetzt nicht den Landtag. Aber sie kann Verantwortung sichtbarer machen und die Bindung zwischen Regierung und Bevölkerung stärken.
Unser Vorschlag: Wer das Land regiert, soll sich direkt dem Votum der Menschen in Sachsen-Anhalt stellen.
Soll der Ministerpräsident direkt durch die Bevölkerung gewählt werden?
4. Keine Lagerpolitik
Wusstest du, dass Kooperation in Sachfragen etwas anderes ist als eine feste Koalition?
Eine Koalition bedeutet in der Regel gemeinsame Regierungsverantwortung, feste Vereinbarungen und dauerhafte Bindungen. Kooperation in Sachfragen bedeutet dagegen: Ein Vorschlag wird einzeln geprüft.
dieBasis Sachsen-Anhalt will eigenständig bleiben. Gute Vorschläge können Zustimmung erhalten. Schlechte Vorschläge werden abgelehnt.
Entscheidend ist nicht, wer einen Antrag einbringt, sondern ob er Sachsen-Anhalt konkret weiterbringt.
Keine automatische Zustimmung. Keine automatische Ablehnung. Keine politische Verschmelzung.
Was ist dir wichtiger: feste Lager oder unabhängige Entscheidungen nach Inhalt?
3. Einfachere Bürgerbegehren
Wusstest du, dass Bürgerinitiativen oft viel Zeit, Organisation und Unterschriften brauchen, bevor ein Anliegen überhaupt politisch behandelt wird?
Wer sich für sein Dorf, seine Stadt oder seine Region engagiert, sollte nicht an unnötig komplizierten Verfahren scheitern. Direkte Demokratie muss verständlich, zugänglich und für Menschen im Alltag machbar sein.
dieBasis Sachsen-Anhalt will die Hürden für Bürgerbegehren senken. Digitale Unterschriften sollen analoge Verfahren ergänzen – damit Beteiligung leichter wird, ohne Menschen auszuschließen.
Nicht nur organisierte Gruppen sollen gehört werden. Auch einzelne Bürger und lokale Initiativen sollen eine echte Chance haben, Anliegen einzubringen.
Was sollte in deiner Kommune leichter mitentscheidbar sein?
2. Mitbestimmung zwischen den Wahlen
Wusstest du, dass Bürger bei vielen wichtigen Entscheidungen nur indirekt Einfluss nehmen können?
Am Wahltag wird gewählt. Danach werden zahlreiche Entscheidungen im Landtag, in Ministerien und Kommunen getroffen. Viele Menschen wünschen sich, bei wichtigen Fragen auch zwischen den Wahlen stärker beteiligt zu werden.
dieBasis Sachsen-Anhalt setzt sich für mehr direkte Mitbestimmung ein: durch einfachere Bürgerbegehren, digitale Beteiligungsmöglichkeiten, Bürgerforen und direkte Volksentscheide bei wichtigen Fragen.
Politik soll nicht nur vor einer Wahl zuhören. Sie soll Bürger auch danach einbeziehen.
Welche Entscheidung in Sachsen-Anhalt würdest du gern direkt mitentscheiden?
1. Der Antrag zählt, nicht der Absender
Sachsen-Anhalt braucht Lösungen für Schule, Pflege, Wirtschaft, Infrastruktur und die Kommunen. Diese Probleme werden nicht kleiner, wenn im Landtag zuerst auf Parteifarbe und erst danach auf den Inhalt geschaut wird.
dieBasis Sachsen-Anhalt steht für Kooperation in Sachfragen. Jeder Antrag soll danach bewertet werden, ob er dem Land und den Menschen wirklich nützt.
Zustimmung, wenn ein Vorschlag sinnvoll ist. Ablehnung, wenn er Sachsen-Anhalt nicht weiterbringt.
Was ist dir wichtiger: der Absender eines Antrags oder das Ergebnis für Sachsen-Anhalt?