Um zur Bundestagswahl 2025 zugelassen zu werden, benötigen wir für jedes Bundesland Unterschriften zur Unterstützung unseres Wahlvorschlages. Insgesamt brauchen wir mehr als 27.000 Unterschriften in ganz Deutschland.
Nur mit deiner Unterschrift kommen wir unserem Ziel näher, in den Bundestag einzuziehen und uns für eine menschlichere und friedlichere Politik einzusetzen.
Formblatt für die Landesliste an:
Landesverband Sachsen-Anhalt, Ferdinand-Knauer Straße 5, 06184 Kabelsketal
Am 09.06.2024, fanden in Deutschland die Europawahlen statt. Leider blieb das Ergebnis mit bundesweit 0,3 % für die Basis deutlich hinter den Erwartungen zurück. Gleichzeitig gab es jedoch großen Zuspruch bei den Kommunalwahlen.
In Sachsen-Anhalt, wo die Bürger der Partei dieBasis ganz offensichtlich erfolgreiche Kommunalpolitik zutrauen. Die Basis erzielte in Lützen mit 5,03 % das beste Ergebnis und zieht mit insgesamt sieben Sitzen in Kreistage und Stadträte ein.
Im Saalekreis wurden insgesamt 2 Mandate erkämpft, eins für den Merseburger Stadtrat und eins für den Kreistag. In Merseburg haben wir mit 3,38 Prozent das drittbeste Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt erreichen können. Der Stadtverband Halle gratuliert seinem erfolgreichen Bewerber Axel Sommer zum Einzug in das Kommunalparlament der Saalestadt.
Ein großer Dank gilt den rund 100.000 Wählern, die bei der Europawahl mit ihrer Stimme für die Themen Basisdemokratie, die Einführung von Volksentscheiden auf EU-Ebene und der konsequenten Friedenspolitik gestimmt haben. Mit unseren weiteren Zielen, wie der Stärkung der nationalen Souveränität oder auch der Ablehnung des WHO-Pandemievertrages konnten wir die Wähler nicht ausreichend erreichen. In einer Zeit, in der von den Kriegstreiberparteien die Angst der Bürger vor einem Dritten Weltkrieg angestachelt wird, traf unsere streitbare, aber hochpriorisierte Forderung nach Austritt aus dem „Kriegsbündnis“ NATO eher auf Unverständnis.
Unsere Partei steht fest für die Werte der Basisdemokratie ein. Um unsere Vision zu stärken und breitere Unterstützung zu gewinnen, sind wir auf der Suche nach Bündnispartnern, die dieselben demokratischen Prinzipien teilen
Wenn eure Organisation oder Gruppierung sich für eine inklusive und partizipative Politik einsetzt, würden wir uns freuen, mit euch gemeinsame Wege zu beschreiten. Lasst uns zusammenarbeiten, um eine lebendige und starke demokratische Bewegung aufzubauen.
Interessierte Gruppen können sich gerne mit uns in Verbindung setzen, um Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu besprechen. Gemeinsam können wir einen positiven Einfluss auf unsere Gesellschaft ausüben und die Grundpfeiler der Basisdemokratie festigen.
Für eine offene, transparente und bürgernahe Politik!
Wir Basisdemokraten in Sachsen-Anhalt fordern, dass:
Die Landesverfassung von Sachsen-Anhalt endlich auch durch Volksentscheid beschlossen werden soll, so wie in Hessen, Bayern, Berlin, Bremen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Thüringen.
Sämtliche Verfassungsänderungen zukünftig durch obligatorische Volksentscheide bestätigt werden sollen, so wie in Hessen und Bayern.
Das Unterschriftenquorum bei Volksinitiativen auf 0,5 % der stimmberechtigten Einwohner reduziert werden soll, so wie in Nordrhein-Westfalen.
Einwohneranträge in „Bürgerinitiativen“ umbenannt werden und von 1 % der stimmberechtigten Einwohner unterzeichnet sein sollen.
Für Volksbegehren das Unterschriftenquorum auf 5 Prozent aller Wahlberechtigten abgesenkt werden soll, so wie in Hamburg und Hessen. Für Bürgerbegehren soll dies analog gelten, so wie in Bremen.
Die gesammelten Unterschriften für eine Volksinitiative bei einem darauffolgenden Volksbegehren Gültigkeit haben sollen und nicht erneut gesammelt werden müssen.
Bei Volksentscheiden sowohl über einfache, als auch über verfassungsändernde Gesetze, die einfache Mehrheit der gültigen Stimmen entscheiden soll, so wie bei Wahlen. Auch bei Bürgerentscheiden soll es kein Zustimmungsquorum mehr geben.
Sowohl bei Volksentscheiden, als auch bei Bürgerentscheiden, ausnahmslos über alle Themen abgestimmt werden kann, für die das Land bzw. die betreffende Kommune zuständig ist.
Unterschriften für Volksbegehren und Bürgerbegehren grundsätzlich frei und mit einer zeitlichen Begrenzung von einem Jahr, so wie in Nordrhein-Westfalen, gesammelt werden können.
Bei Volksentscheiden und Bürgerentscheiden alle Abstimmungsberechtigten durch ein „Abstimmungsheft“ neutral und sachlich über alle relevanten Argumente informiert werden sollen.
In Sachsen-Anhalt fakultative Referenden eingeführt werden, wonach vom Landtag beschlossene Gesetze erst nach einem „Referendumsvorbehalt“ von 100 Tagen in Kraft treten sollen. Innerhalb dieser Frist kann durch Sammeln von Unterschriften ein Volksentscheid zum jeweiligen Gesetz herbeigeführt werden. Das Unterschriftenquorum soll in diesem Falle 1,5 % aller Wahlberechtigten betragen. Analog soll dies auch auf kommunaler Ebene möglich sein.
Begründung:
Nach unserem Grundgesetz, Artikel 20 (2) muss in Deutschland alle Staatsgewalt stets vom Volke ausgehen, also nicht von den Regierungen, nicht von den Parlamenten und schon gar nicht von den Parteien! Das Volk übt seine Staatsgewalt durch Wahlen und Abstimmungen aus. Abstimmungen, also Entscheidungen der Wahlberechtigten über Sachthemen im Land und in den Kommunen, sind in Sachsen-Anhalt zwar prinzipiell möglich, jedoch gesetzlich so restriktiv und unvollständig geregelt, dass sie in der politischen Praxis nicht funktionieren und bisher leider keine Rolle spielen. Deshalb wollen wir uns dafür einsetzen, dass die gesetzlichen Regelungen für Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide sowie Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide grundsätzlich reformiert und dabei wesentlich praktikabler und bürgerfreundlicher ausgestaltet werden. Zusätzlich sollen fakultative und obligatorische Referenden eingeführt werden. Direkte Demokratie soll die parlamentarische Demokratie nicht ersetzen, sondern diese sinnvoll ergänzen, jedoch in der Landes- und Kommunalpolitik Sachsen-Anhalts zukünftig einen wesentlich höheren Stellenwert bekommen.
Merseburg, den 21.08.2022 gez. Hans-Dieter Weber & Tobias Otto
Achtung, bitte beachten! Der „Unterschriftenbogen Volksinitiative“ ist nur gültig mit Einleitungstext. Daher unbedingt beidseitig und im Querformat ausdrucken (Duplexdruck). Die gesammelten Unterschriften schickt ihr dann bitte mit der Post an eure Kreis-/Stadtverbände.
Richtungswechsel in der Politik – dieBasis macht es vor
Kinderlachen, Freudentränen, Musik und Herzlichkeit wohin das Auge reicht. Das ist dieBasis. Das sind wir. Das sind alle, die endlich wieder leben wollen. In Eigenverantwortung und mit Menschenwürde als dem obersten Wert des Grundgesetzes.
Was wir am Wochenende in Magdeburg gemeinsam auf die Beine gestellt haben, ist kaum in Worte zu fassen. Mitglieder der Basis waren aus zahlreichen Bundesländern angereist, um eine Veranstaltung zu unterstützen, die Hoffnung schenkt. Nicht nur uns, sondern auch unzähligen Bürgern, die in Sachsen-Anhalt erleben durften, was seit Monaten immer weniger zu spüren ist: Zusammengehörigkeit und Menschlichkeit.
Hunderte weißer Luftballons zauberten eine unbeschreibliche Atmosphäre auf den Magdeburger Domplatz. Menschen unterschiedlichster Herkunft aus allen Generationen haben über den Nachmittag verteilt gesungen, getanzt und sich ausgetauscht. Über das Leben, ihre Sorgen und Ängste, über Hoffnung und Zuversicht. Verschiedene Redner machten Mut, riefen zum Richtungswechsel auf und stellten Gerechtigkeit in Aussicht. Und sie vermittelten die Hoffnung, dass am Ende immer die Wahrheit siegt.
„Wir sind dieBasis, und wir sind viele“, erklärte Alkje Fontes, Vorsitzende des Landesverbands Sachsen-Anhalt, die ihre Freude über die Solidarität innerhalb der Partei auf der Bühne zum Ausdruck brachte und es sich nicht nehmen ließ, einen Dank an alle auszusprechen, denen die Freiheit ein hohes Gut ist. Auch ihrem Mann Lothar, der in Sachsen-Anhalt Spitzenkandidat für dieBasis ist, war es in einer leidenschaftlichen Rede gelungen, die Herzen der Menschen zu erreichen. Für ihn und uns steht fest: Wenn am 6. Juni die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt stattfindet, wird für dieBasis Sachsen-Anhalt ein neues Kapitel beginnen! „In wenigen Tagen werden wir den Schlüssel zum Landtag erhalten und dort einziehen“, verkündete Lothar Fontes voller Zuversicht.
Mit unseren vier Säulen werden wir einstehen für Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz in der Politik. Wir werden ein Zeichen für die anstehenden Bundestagswahlen setzen!
Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi und Prof. Dr. rer. nat. Karina Reiss rufen gemeinsam mit Viviane Fischer und Alkje Fontes dazu auf bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt das Kreuz bei dieBasis zu platzieren.
Diese Wahl kann einen Richtungswechsel in der Politik bewirken, und zwar mit Dir! Für mehr Mitbestimmung, Bürgernähe und Transparenz. Lasst uns mit vereinten Kräften den wissenschaftlichen Diskurs wieder auf die öffentliche Bühne heben.
Genau zu diesem Zweck laden wir Euch herzlich ein am 29.Mai nach Magdeburg zu kommen. Ab 14 Uhr am Domplatz starten wir eine öffentliche Podiumsdiskussion zusammen mit Dr. Reiner Fuellmich, Dr. Wolfgang Wodarg, Dr. Walter Weber, Christian Stockmann, Arne Schmidt u.a. Begleitet von einem heiteren Kultur- und Kinderprogramm mit Zauberkünstler und vielen tollen Menschen.
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6.Juni wird einen sehr großen Einfluss auf die Bundestagswahl haben. Wir brauchen daher eure Unterstützung:
2020News UG und die Partei dieBasis initiieren massenhaft gerichtliche Prüfungen auf Kindeswohlgefährdung
Die 688 Familiengerichte in Deutschland bekommen in den nächsten Tagen viel zu tun. Die 2020News UG, die insbesondere juristische und wissenschaftliche Nachrichten über www.2020news.de veröffentlich, regt mit Unterstützung der Partei dieBasis gem. § 1666 BGB massenhaft die Prüfung von Kindswohlgefährdungen durch die Masken-, Abstands- und Testgebote in den Schulen und Kitas an.
Rechtsanwältin Viviane Fischer, Direktkandidatin von dieBasis, Landesverband Berlin, für die Bundestagswahl:
„§ 1666 BGB richtet sich nicht nur auf privatrechtliche Organisationen wie Privatschulen, Tennisverein etc., das Wächteramt des Richters für die Kinder verlangt auch die Überprüfung staatlichen Handelns auf mögliche Kindswohlgefährdung.“
Um nun in möglichst vielen Fällen durch möglichst viele Familiengerichte eine professionelle Prüfung auf Kindswohlgefährdungen durchführen lassen zu können, übernimmt die 2020News UG bundesweit die Meldung an die Familiengerichte. Die Verifizierung der Kinder und Meldenden erfolgt über die Ortsverbände der Partei dieBasis.
Lothar Fontes, Spitzenkandidat von dieBasis für die Landtagswahl am 6. Juni 2021, erklärt:
„Die Corona-Maßnahmen greifen tief in die Fürsorgepflichten und -rechte der Eltern ein. In einem demokratischen Rechtsstaat müssen Eltern ihre Kinder vor unverhältnismäßigen staatlichen Maßnahmen schützen können. Viele Eltern wollen dies, wir unterstützen sie dabei“.
Die Anregung zur Prüfung, ob eine Kindeswohlgefährdung vorliegt, kann von jedermann ausgehen. Alle betroffenen Kinder können über die Partei dieBasis an die 2020News UG gemeldet werden, sei es von Verwandten, Freunden oder sonstigen Personen (Lehrer, Trainer, Ärzte etc.). Es entstehen keine Kosten.
Für weitere Fragen der Eltern und sonstigen interessierten Personen steht der Landesverband Sachsen-Anhalt der Basisdemokratischen Partei Deutschland unter post@diebasis-st.de gerne zur Verfügung.
Mit einer als Sensationsurteil bekannt gewordenen Entscheidung aus Januar 2021 hatte der Weimarer Familienrichter Christian Dettmar, ebenso wie eine Familienrichterin in Weilheim, die schulinternen Maßnahmen verboten. Masken, Abstandsregeln und Tests schädigten die Kinder in physischer, psychischer und pädagogischer Hinsicht. Die Entscheidungen fielen auf der Basis von Sachverständigengutachten. – Unter Juristen ist umstritten, ob der Rechtsweg zum Familiengericht eröffnet ist, oder ob das Verwaltungsgericht angerufen werden muss. Mit dieser Erklärung bestärken Viviane Fischer und Lothar Fontes den Weimarer Richter Dettmar in seiner Rechtsauffassung – sie sehen die Zuständigkeit der Familienrichter in Kindeswohlangelegenheiten wie dieser als eindeutig gegeben.
Die maßnahmenkritische Partei dieBasis wurde im Juli 2020 gegründet. Ihr sind in kürzester Zeit 20.000 Mitglieder beigetreten.
Wir haben am Wahl-O-Mat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt teilgenommen. Hier könnt Ihr unsere Widerstände zu den gestellten Fragen, welche durch eine Konsensierung, an der sich alle Mitglieder von dieBasis Sachsen-Anhalt beteiligen konnten, sehen.
Epidemiologe Prof. em. Dr. Sucharit Bhakdi und Biochemikerin Prof. Dr. Karina ReißRechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich
Rechtsanwältin Vivianne Fischer und Dr. Wolfgang Wodarg
Mit diesen Kandidaturen verbreitert dieBasis weiter ihre eigene Basis an Kompetenzen und Expertise im Streben nach einer evidenzbasierten wissenschaftlichen Aufarbeitung der Auswirkungen der Corona-Krise und als Gegengewicht zur eindimensionalen angeblichen „Alternativlosigkeit“ der noch vorherrschenden Politik.
Als Direktkandidaten oder auf Spitzenplätzen von Landeslisten haben dieBasis-Mitglieder in den letzten Stunden und Tagen namhaften Basisdemokraten und Fachleuten auf ihren Gebieten sowohl Stimme als auch Vertrauen gegeben.
Wir haben dadurch gesellschaftliche Realisten aus vielen Bereichen für unser gemeinsames Ziel der Wiedereinsetzung aller Grundrechte, die mit den Behauptungen von zweifelhaften Inzidenzen und untauglichen PCR-Tests massiv angegriffen werden, hinzugewonnen
Immer mehr Menschen vereinen sich hinter unseren Idealen und verleihen unserem Willen, das Leben von uns Menschen selbstbestimmt zu gestalten, Ausdruck und Gesicht.
Die erste Reihe ist unser Gesicht, aber unsere ganze Kraft erwächst aus unserem gesamten Schwarm.
Nach NRW gehen Glückwünsche an:
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
Biochemikerin Prof. Dr. Karina Reiß
Epidemiologe Prof. em. Dr. Sucharit Bhakdi
Juraprofessor Prof. Dr. Martin Schwab
In Mecklenburg-Vorpommern kandidiert unser Basisdemokrat:
Dr. Wolfgang Wodarg
In Berlin Mitte kandidiert als Direktkandidatin unsere
Rechtsanwältin Vivianne Fischer
In Sachsen-Anhalt wurden auf die Listenplätze gewählt:
Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich
Politologe Stephan Kohn
In Thüringen kandidieren:
Künstler und politischer Kabarettist Uli Masuth
Immunologin Prof. Dr. Ulrike Kämmerer
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier ist Vorsitzender der „Anwälte für Aufklärung“ und Strafverteidiger. Er tritt auch als Direktkandidat in seinem Wahlkreis gegen den SPD-Politiker Karl Lauterbach an.
Sattelmaier sagt „dass das derzeitige Regierungshandeln in Deutschland gravierende verfassungsrechtliche Fragen und Probleme aufwirft, die möglicherweise die freiheitlich-demokratische Grundordnung nachhaltig gefährden“.
Prof. Dr. Karina Reiß ist Hochschullehrerin und Biochemikerin an der Universität Kiel. Sie ist zusammen mit Dr. Sucharit Bhakdi Autorin von Büchern zur Corona-Thematik.
Prof. em. Dr. Sucharit Bhakdi ist ein deutscher Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie. Er war bis zu seinem Ruhestand Professor an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz und dort Leiter des Instituts für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene. Er ist zusammen mit Dr. Karina Reiß Autor von Büchern zur Corona-Thematik.
„Ich war noch nie in meinem Leben in einer Partei, jetzt aber ist es nötig!“
Prof. Dr. Martin Schwab ist Jura-Professor, erst an der Freien Universität Berlin,inzwischen an der Universität Bielefeld. Auf dem Bundesparteitag von dieBasis wandte er sich in seiner Rede gegen die derzeitige „Pandemie-Erzählung“.
„Die größte Gefahr für die Demokratie ist die Allianz von Macht und Geld.“
Dr. Wolfgang Wodarg ist Arzt und Gesundheitsexperte und seit langem in der Antikorruptionsarbeit tätig. Dort liegt der besondere Schwerpunkt auf „Korruption im Gesundheitswesen“ und „Institutionelle Korruption“ 2009-2010 war er Initiator der Untersuchungen des Europarates zu H1N1 „Fake Pandemic“ (Schweinegrippe). Seit März 2020 warnt Dr. Wodarg vor einer Überbewertung des Coronavirus und den enormen Kollateralschäden des Lockdowns.
„Venceremos – wir werden siegen!“
Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Volkswirtin und Wirtschaftsrechtlerin in Berlin. Sie prägt zusammen mit Reiner Fuellmich den „corona-ausschuss.de“.
„Wir sind mehr als eine Partei, wir sind eine Bewegung.“
Dr. Reiner Fuellmich ist Rechtsanwalt in Deutschland und Kalifornien und hat jahrzehntelange Erfahrung als Prozessanwalt gegen Großkonzerne. Er ist bewandert in Arzt- sowie Arzneimittelrecht und ist Mitglied in universitären Ethikkommissionen. Er prägt zusammen mit Viviane Fischer den „corona-ausschuss.de“.
„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird politischer Widerstand zur Pflicht“
Der Politologe Stephan Kohn deckte zusammen mit anderen Betroffenen 2010 einen der größten Missbrauchsskandale in der evangelischen Kirche auf. 2020 suspendierte ihn das Bundesinnenministerium aufgrund eines geleakten, brisanten Berichts zum möglichen Einfluss der Corona-Krise auf kritische Infrastruktur.
Uli Masuth ist ein Künstler aus Thüringen, der mit viel schwarzem Humor mit verschiedenen politischen Themen unserer Zeit abrechnet und damit nicht nur sein Publikum, sondern auch dieBasis-Mitglieder begeistert hat.
„Was wir in diesem Land dringend brauchen, ist eine neue BASIS!“
Prof. Dr. Ulrike Kämmerer ist Immunologin, Humanbiologin und bekannt für Publikationen über Ernährung zur Hemmung von Krebserkrankungen. Sie hat promoviert über Virusnachweise und habilitiert im Bereich der Reproduktionsimmunologie. Sie ist zudem Rettungsassistentin und arbeitet ehrenamtlich für eine Hilfsorganisation.
„Nur was Wissen schafft – ist Wissenschaft. Wir brauchen eine komplette Änderung des Verhältnisses von Wissenschaft zu Politik – weg von eminenzbasiert hin zu evidenz- und konsensbasiert.“
Mit der Eröffnung der Nürnberger Prozesse am 20. November 1945 konnte mit insgesamt 13 Prozessen das wichtigste Kapitel der juristischen und historischen Aufarbeitung der Menschheitsverbrechen im Zweiten Weltkrieg begonnen werden. Der Internationale Militärgerichtshof (IMG) der Alliierten wurde ins Leben gerufen, um NS-Verbrecher „für die Planung, Vorbereitung, Einleitung und Durchführung eines Angriffskrieges, Verbrechen an der Zivilbevölkerung und an Kriegsgefangenen sowie für den Massenmord in den Vernichtungslagern strafrechtlich zur Verantwortung“ zu ziehen.
Die Rechtsgrundlage für die Nürnberger Prozesse schufen die Siegermächte im August 1945 mit dem Londoner Viermächte-Abkommen, was in vielerlei Hinsicht ein Novum war. Erstmalig (ver-) urteilten vier Staaten gemeinsam. Zudem wurden zum ersten Mal in der Geschichte durch den Spruch von Nürnberg der Angriffskrieg zum Verbrechen erklärt sowie führende Politiker und Militärs für völkerrechtliche Verbrechen persönlich zur Verantwortung gezogen.
Die Nürnberger Prozesse haben nicht nur eine besondere Bedeutung für die deutsche Geschichte, sondern sie gelten als Geburtsstunde des Völkerstrafrechts und sind auch ein früher Ursprung für die heutigen Kriegsverbrecher-Prozesse in Deutschland. Ebenso sind die Internationalen Strafgerichtshöfe nach dem Zweiten Weltkrieg die Vorläufer des 2002 eingerichteten Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) in Den Haag.
Das Magdeburger Friedensfestival dient dem Austausch und der Vernetzung aller, die sich gegen Kriege und für ein friedliches Miteinander einsetzen wollen. Als Teil der Menschheitsfamilie verstehen wir das gezielte Töten als Widerspruch in sich.
Im derzeitigen Politik- und Wirtschaftssystem, in dem elitäre Minderheiten immer mehr Profit zu Lasten der Mehrheiten anhäufen, steht ein friedliches Miteinander nicht mehr im Vordergrund. Um gesellschaftliche Veränderungen zu erwirken, muss sich das Bewusstsein der Mehrheit, hin zu einer friedlichen Welt, verändern. Deshalb kommen wir zusammen. …mehr Info’s
Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl in Halle (Saale)
Der Stadtverband Halle der Partei dieBasis strebt an, mit einer offenen Liste an den Wahlen zum Stadtrat der kreisfreien Stadt Halle (S.) teilzunehmen. Das neue Kommunalparlament wird am Sonntag, dem 9. Juni 2024 gewählt. Hiermit laden wir alle Interessentinnen und Interessenten zur
Am vergangenen Wochenende wählte die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, auf ihrer zweitägigen diszipliniert durchgeführten Aufstellungsversammlung in Schleswig-Holstein die Listenkandidaten zur EU-Wahl im kommenden Jahr. Die zwanzigköpfige Bundesliste wird nun mit Unterstützung der Mitglieder in die Wahlkampfvorbereitung starten.
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