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Pressemitteilung 13.11.2021

Stellungnahme zum Auftritt des Stadtrats Olaf Schöder bei der „Bewegung
Halle“ am 08.11.2021

Dem Stadtrat Olaf Schöder gilt der Dank und die Anerkennung des Stadtverbandes dieBasis Halle für
seine Rede auf der Kundgebung der „Bewegung Halle“ am 08.11.2021.

Er tat nichts anderes, als sein Mandat eines von den Bürgern der Stadt Halle gewählten Stadtrates
und sein Recht auf Meinungsfreiheit wahrzunehmen und die Interessen der Bürger der Stadt Halle zu
vertreten. Sein Auftritt war kein Ausdruck politischer Naivität, wie ihm unterstellt wird. Vielmehr war
es die aktive Ausübung eines durch die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland gegebenen
Rechtes auf freie Meinungsäußerung und somit Ausdruck eines offenen Diskurses, in welchem jedem
das Recht zusteht, und somit auch einem gewählten Stadtrat, sich zu einem Sachverhalt frei zu
äußern. Wer dies in Frage stellt, befindet sich nicht auf den Grundfesten der freiheitlich
demokratischen Ordnung unseres Landes und hat nicht verstanden, was demokratische Streitkultur
und offener Diskurs, in denen es um Argumente geht und nicht um parteipolitische und ideologische
Worthülsen, bedeuten.

Jene, die meinen Olaf Schöder für sein Handeln kritisieren zu müssen und sich dabei auch noch der
untersten ideologischen Schublade bedienen, anstatt sich dem offenen Diskurs zu stellen und ihn
anzunehmen, haben sich selbst diskreditiert. Es täte ihnen gut, sich zu hinterfragen und zu
reflektieren. Jedoch ist das mit der Selbstreflexion bekanntlich so eine Sache, vor allem dann, wenn
man nicht in der Lage ist, über den eigenen parteipolitischen und ideologischen Tellerrand
hinauszuschauen. Das Glas der ideologischen Brille auf der Nase der Kritiker ist so dick, dass ihnen ein
nüchterner und sachlicher Blick und eine objektive Betrachtung dessen, um was es eigentlich geht,
nicht mehr möglich sind. Mag sein, dass dies auch gar nicht gewollt ist. Das propagandistische Bellen
der schäumenden Kritiker ist unüberhörbar. Es sei an das altbekannte Sprichwort erinnert:
„Getroffene Hunde bellen“. Es heißt auch: „Je lauter das Bellen der Getroffenen, umso tiefer der
Stachel in ihrem Fleisch“.

Olaf Schöder tat etwas Richtiges und vor allem sehr Wichtiges: Er zeigte als Stadtrat der Bürgerschaft
von Halle Gesicht und sagte offen seine Meinung. Leider gibt es in dieser Zeit zu wenige wie ihn, die
dies so offen tun. Dem mutigen Stadtrat Olaf Schöder gilt unsere Unterstützung.

An dieser Stelle sei an den bedeutenden Philosophen Immanuel Kant erinnert, der uns einen weisen
Spruch hinterließ: „Gebrauche deinen Verstand“. Ein weiteres überliefertes berühmtes Zitat von ihm
lautet: „Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit.“
Olaf Schöder ist ein mündiger Stadtrat in Halle, der sich nicht das Recht auf freie Meinungsäußerung
verbieten lässt und seinen Verstand gebraucht.

Basisdemokratische Partei Deutschland
Stadtverband Halle/Saale
Postfach 11 06 01
06020 Halle/Saale

Vorsitzender Guido Henzes
sv-hal@diebasis-st.de
+49 151 / 41 20 12 40

Pressemitteilung zum Download als pdf-Datei