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Presseschau

Wir freuen uns immer mit der Öffentlichkeit ins Gespräch zu kommen, denn Kommunikation ist der Anfang von allem. Kontaktiert uns also gern jederzeit für Presse- bzw. Interviewanfragen!

Im Folgenden findet ihr einen Überblick über unsere bisherigen Kontakte mit der Öffentlichkeit:

Tichys Einblick vom 30.6.2021

Erneute Razzia bei Weimarer Richter: “Einschüchterung einer unabhängigen Richterschaft”

Außerdem waren die drei Gutachter im Verfahren betroffen, die Krankenhaushygiene-Professorin Ines Kappstein, der Psychologie-Professor Christian Kuhbandner und die Biologie-Professorin Ulrike Kämmerer. Kämmerer und Masuth sind auch Bundestagskandidaten der Querdenken-nahen Partei “Die Basis”. Weiterlesen >>

Wochenblick vom 16.6.2021

WAHLANFECHTUNG
„Massive Unregelmäßigkeiten“ bei Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vermutet


Die Partei „Die Basis“ will die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt anfechten. Grund sind vermutete Unregelmäßigkeiten, etwa bei der Identifikation der Wähler oder bei der Anforderung von Unterlagen zur Briefwahl, die zum überraschenden Wahlgewinn der CDU geführt haben könnten. Weiterlesen >>

The Epoch Times (ET) vom 15.6.2021

„Massive Unregelmäßigkeiten“: „dieBasis“ legt Einspruch gegen Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt ein 
Von Nancy McDonnell

Die Partei „dieBasis“ hat Einspruch gegen die Feststellung und Verkündung des Ergebnisses der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erhoben. „Massive Unregelmäßigkeiten“ sollen die Stimmenauszählung am 6. Juni überschattet haben.
Alkje Fontes, eine der Vorsitzenden des Landesverbands Sachsen-Anhalt der Basisdemokratischen Partei, glaubt nicht, „dass das Ergebnis dem tatsächlichen Wählerwillen entspricht“. Es habe „viele Wähler in Sachsen-Anhalt verwundert“. Der Unmut mit dem Regierungshandeln sei groß, wenn auch oft nur hinter vorgehaltener Hand, erklärt sie. Weiterlesen >>

der Freitag vom 4.6.2021

Das sind sie dieBasis 
Wenn am Sonntag in Sachsen-Anhalt die Stimmen gezählt werden, könnte es eine Überraschung geben.

von Gunnar Jeschke

Als mein gelber Wellensittich aus dem Fenster flog
Hackte eine Schar von Spatzen auf ihn ein
Denn er sang wohl etwas anders und war nicht so grau wie sie
Und dass passt in Spatzenhirne nicht hinein
Gerhard Schöne

Unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit hat die Landtagswahl in Baden-Württemberg am 28. März ein überraschendes Ergebnis gezeitigt. Nach den üblichen Verdächtigen und den Freien Wählern auf Platz 7 (3.0%) fanden sich auf den Plätzen 8 und 9 dicht gedrängt Die Partei (1,2%) und dieBasis (1,0%). Von diesen Parteien sind die Freien Wähler in Bayern an der Regierungskoalition beteiligt und Die Partei ist durch Streitigkeiten ihrer Abgeordneten im EU-Parlament bekannt. Aber wer ist dieBasis, die vor all den anderen Kleinparteien eingekommen ist, die Sie aus Wahlwerbespots kennen? Weiterlesen >>

Rubikon vom 28.5.2021

Der Hoffnungsquickie
Inmitten all des Chaos in der Welt gibt es auch gute Nachrichten.

von Elisa Gratias

Die Welt ist ein schlechter Ort. Diesen Eindruck kann zumindest jeder bekommen, der die Welt durch das mediale Brennglas betrachtet: Katastrophen, Kriege, Lügen, Heuchelei und Zerstörung bestimmen die vermittelte Realität. Obwohl jedem bekannt sein dürfte, dass dies nur ein stark begrenzter Ausschnitt der Wirklichkeit ist, übernehmen ihn viele allzu häufig als einzig mögliches Weltbild. Daher hat sich die Mutmach-Redaktion entschlossen, in regelmäßigen Abständen gute Nachrichten in die Weltuntergangsszenarien einzustreuen.. Weiterlesen >>

taz vom 19.5.2021

Quer von unten
Mit Liebe und Solidarität will „dieBasis“ die Politik aufmischen. Mit etablierten Parteien wollen ihre Macher nichts zu tun haben.

VON ANDREAS SPEIT

Sie lächelt und lacht. In einer Gaststätte stehend verspricht Alkje Fontes für „viele Tausende Menschen“ die „Stimme zu erheben“. Weiterlesen >>

Bericht über dieBasis Sachsen Anhalt in der „Volksstimme“ 15.05.2021

23.04.2021
Presseerklärung

„Der heutige Tag ist für mich ein Tiefpunkt in der föderalen Kultur der Bundesrepublik Deutschland.“……stellt der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und aktuell amtierender Bundesratspräsident Rainer Haseloff fest und stimmt dem Gesetz, wie seine Kollegen, zu.

Ein offensichtlich verfassungswidriges Gesetz tritt nun also in Deutschland, trotz Kritik von Medien, Bürgern und führenden Staatsrechtsexperten in Kraft.
Augen zu und durch, oder anders ausgedrückt: Weiter so?
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14.04.2021
Presseerklärung

Verwaltungsgericht Magdeburg kassiert rechtswidrige Anordnung des Bildungsministers – Die Basisdemokratische Partei Deutschland – LV Sachsen-Anhalt fordert die notwendigen Konsequenzen für den Bildungsminister.
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06.04.2021
Altmark Zeitung:
Corona: Partei „dieBasis“ klagt
Mit einem Normenkontrollverfahren klagen wir gegen die aktuell geltende 11. Corona Eindämmungverordnung des Landes Sachsen Anhalt.
Mit Verweis auf diese, soll uns u.a. verboten werden, mittels Wahlkampf – Ständen öffentlich über dieBasis zu informieren und zu werben. Aus unserer Sicht wäre das ein Eingriff in die demokratische Willensbildung.

02.03.2021
Altmarkt Zeitung:

Meldung an das Ordnungsamt wegen Verstoß gegen Verordnung.
Vorsitzende sieht Angriff auf Demokratie

26.01.21
MZ-Reaktion auf unseren offenen Brief

Unsere Anfrage bei der Landesregierung vom 19.01. wurde in zwei MZ-Artikeln aufgegriffen:

Schlaflos vor Corona-Sorgen Sachsen-Anhalt wechselt überraschend eine Datenbasis

Sieben-Tage-Inzidenz Welche Auswirkung hat veränderte Datenbasis auf Dessau-Roßlau?

19.01.21
Offener Brief an die Landesregierung

Anfrage an die Landesregierung von Sachsen-Anhalt

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Haseloff, sehr geehrte Damen und Herren,

der Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis LV Sachsen-Anhalt richtet hinsichtlich bereits bestehender Maßnahmen sowie der geplanten Verschärfung derselben bis hin zu einem Mega-Lockdown folgende grundlegende Fragen an Sie: Landesdatenbank statt Übersicht des RKI?Mit den Änderungsverordnungen zur „Neunten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt“ wurde als Plattform für Bekanntmachungen zur Corona-Inzidenz ein landeseigenes Portal als rechtsgültige Informationsplattform gemäß §13 dieser Verordnung eingeführt. Das Portal vom Landesamt für Verbraucherschutz ermöglicht auf etwas umständliche Weise, die Inzidenz für das gesamte Land und auch für Städte und Kreise abzurufen. Erst einmal stellt sich die Frage nach der Notwendigkeit eines solchen Portals, da alle Daten vom Robert-Koch-Institut als Exceldateien auf der Seite des RKI zur Verfügung gestellt werden. Der Betrieb einer weiteren Plattform erscheint damit redundant.

Differenz der gemeldeten Fallzahlen
Weiterhin weichen die Zahlen auf dieser Plattform erheblich von den Zahlen des Robert-Koch-Instituts ab. Lt. Infektionsschutzgesetz sind und waren alle Corona-Infektionen von Rechtswegen durch die Gesundheitsämter der Länder an das Robert-Koch-Institut zu übermitteln, daher dürften hier keine Unterschiede vorhanden sein.

In der folgenden Tabelle sind die auf das Land Sachsen-Anhalt bezogenen Inzidenzwerte für 10 Tage gegenübergestellt.

Hierdurch unterscheidet sich zum Beispiel die Inzidenz am 07.01.2021 um 61,65 Fälle bezogen auf 7 Tage.

Größere Differenzen ergeben sich für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld:

Der Landkreis Anhalt Bitterfeld hat am 11.01.2021 unter Berufung auf die Zahlen des Landesportals eineEinschränkung des Bewegungsradius auf 15km erlassen. In dieser 1. Verordnung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld zur Einschränkung des Bewegungsradius vom 11.01.2021 wird unter anderem auf Daten ab dem 05.01.2021 verwiesen. Der Unterschied der Daten für den 05.01.2021 zwischen RKI und Landesportal beträgt 67 Fälle pro 3 100.000 Einwohner, bei 158.486 Einwohnern sind dies mithin 106 Fälle und der 05.01.2021 war ein Dienstag, sodass es auch Zahlen ohne „Wochenendeinfluss“ sind.

Das RKI beschreibt auf der Website, dass Meldeverzug die Ursache für unterschiedliche Inzidenzen sein kann, jedoch lässt sich nicht erkennen, dass dieser Meldeverzug jemals eingeholt wird. Im gesamten Verlauf der verfügbaren Daten (die Inzidenz im Landesportal ist erst ab 16.12.2020 abrufbar) gibt es niemals eine höhere Inzidenz beim RKI als im Landesportal.

dieBasis fragt die Landesregierung des Landes Sachsen-Anhalt: Wie kann es zu solch eklatanten Differenzen in den Daten kommen, insbesondere, da mit diesen Daten erhebliche Freiheitsbeschränkungen begründet werden, die mit den Daten des RKI eben nicht eintreten würden? Für die Einschränkungen muss es eine Klarheit der Datenlage geben!

Lade dir hier den vollständigen Brief herunter: