Da dieser völkerrechtswidrige Vertrag weitreichend in die Selbstbestimmung der Länder eingreift und augenscheinlich vor allem von der Pharma-Lobby gesteuert ist, rufen wir mit Nachdruck alle Menschen dazu auf, diese Petition […]
Kategorie: Allgemein
70 Jahre Grundgesetz
Das Grundgesetz ist das wichtigste Gesetz in Deutschland. Es steht über allen anderen Gesetzen. Keine Regel in Deutschland darf gegen das Grundgesetz verstoßen. Das Grundgesetz soll garantieren, dass es in […]
Internationale Strafanzeige gegen Corona-Akteure
Im Nov. und Dez. 2020 unterstützen der Landesverband dieBasis NRW sowie der Corona Ausschuss und viele Initiativen mehr
Sarah Luzia Hassel-Reusing aus dem Stadtverband Wuppertal bei ihren Bemühungen. Damals rief sie zu Zeugenaussagen für eine Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag auf.
ENDLICH! Die Maskenpflicht fällt im öffentlichen Nah- und Fernverkehr
Ab dem 1. Februar dürfen Menschen auch in NRW nun maskenfrei Bus und Bahn fahren. Hier war Sachsen-Anhalt endlich mal Vorreiter.
„Damit wird auch Einheitlichkeit mit der Regelung im Fernverkehr geschaffen“, schreibt das Ministerium.
Unterstützung der Pressemitteilung des Verbandes Familienarbeit e.V. durch dieBasis Sachsen-Anhalt
Wie Johannes Resch vom Verband für Familienarbeit e.V. uns im Gespräch mitteilte, „lehnen wir als Verband die Fremdbetreuung von Kleinkindern nicht grundsätzlich ab. Aber wir fordern eine echte Wahlfreiheit für Eltern, wie ihre Kleinkinder betreut werden sollen. Wenn, wie zurzeit, nur die Betreuung in einer Kinderkrippe staatlich finanziert wird, erfolgt ein wirtschaftlicher Druck auf die Eltern, ihre Kinder in eine Krippe zu geben.
Belastbare Zahlen, Daten, Fakten zur Covid-19 Impfkampagne
Prof. Werner Bergholz, unter anderem Sachverständiger des deutschen Bundestages, hat auf dem Ärztesymposium am 18.09.2022 in Lahnstein einen Vortrag zu Zahlen, Daten, Fakten zur Covid-19 Impfkampagne gehalten. Die Ergebnisse sind erschreckend und doch wenig überraschend. Schaut gerne in die Folien und macht Euch selber ein Bild.
Volksinitiative: Direkte Demokratie
Mitglieder des Landesverbands Sachsen-Anhalt der Basisdemokratischen Partei Deutschland sowie Unterzeichner dieser Volksinitiative fordern den Landtag
von Sachsen-Anhalt auf, die gesetzlichen Regelungen für Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide sowie für Einwohneranträge, Bürgerbegehren
und Bürgerentscheide grundsätzlich zu reformieren und dabei wesentlich praktikabler und bürgerfreundlicher auszugestalten. Insbesondere sollen die
Zustimmungsquoren bei Volksentscheiden und Bürgerentscheiden entfallen.
Ihr seid gegen das neue Infektionsschutzgesetz für Herbst/Winter? Teilt das Euren Abgeordneten im Bundestag mit!
Hier eine kleine Formulierungshilfe. Es bietet sich an, hier nicht copy&paste zu machen, sondern dem Brief eine eigenen Note zu geben.
Empörung über rechten Pöbel? – Eine Gegendarstellung
Nachdem ca. 6 Wochen lang der Montagsspaziergang ohne Begleitschutz durch Einsatztruppen in Kampfuniform friedlich erfolgte, war an diesem Montag alles anders.
Es war ungewöhnlich viel Polizei präsent.
Zuschauer sehen mehr als Spieler
diesem rumänischen Sprichwort folgend, hat der Vorsitzende des Landesverbandes der Basisdemokratischen Partei Deutschland in Sachsen-Anhalt, Tobias Otto, die Zuschauer und Hörer in einer emotionalen Rede auf dem Montagsspaziergang in Dessau aufgefordert, sich dem „Spiel“ aus Lügen und Propaganda auch mal zu entziehen, einen Schritt beiseite zu treten und die Lage mit etwas Abstand zu betrachten. Aber schaut selber…..